1. Allgemeines

Die zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Berlin (nachfolgend "Die Handynauten"), ist Betreiberin des u.a. unter www.diehandynauten.de (nachfolgend "Webseite“) beworbenen Online-, WAP- und SMS-Angebotes, das u.a. mobile Mehrwertdienste, die über Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte genutzt werden können (nachfolgend „Produkte“ oder „Content“) - wie z.B. Klingeltöne, Logos/Bilder oder Spiele - umfasst. Die Bereitstellung der DieHandynauten- Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

2. Vertragsschluss

a) Der Vertragsschluss erfolgt unter der Bedingung, dass der Kunde einen wirksamen Vertrag mit einem der in der betreffenden Werbung angegebenen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider abgeschlossen hat.

b) Die Schritte bis zu einem Vertragsschluss variieren abhängig von dem Bestellweg.

Produktanforderung durch den Kunden

Erfolgt die Bestellung eines Produktes durch Versand eines Keyword per SMS an die Kurzwahlnummer 33733, erhält der Kunde zunächst eine SMS von DieHandynauten zugesendet, in der nochmals die wesentlichen Konditionen des Vertrages enthalten sind. Erst wenn der Kunde diese SMS mit den wesentlichen Vertragsinformationen durch Versand des hierin angegebenen Keyword per SMS an die Kurzwahlnummer 33733 bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden.

Erfolgt die Bestellung eines Produktes über das Internet, erhält der Kunde nach Eingabe seiner Mobilfunknummer und Anklicken des nebenstehenden Button zunächst eine SMS von DieHandynauten zugesendet, die einen SMS-Code beinhaltet. Erst wenn der Kunde diesen SMS-Code auf der Webseite eingibt und durch Anklicken des nebenstehenden Button bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung des Produktes durch den Kunden zu den auf der Webseite genannten Konditionen.

Erfolgt die Bestellung eines Produktes über das WAP, erhält der Kunde vor Abschluss des Abonnements die Information über Preis und Abonnement-Periode. Erst durch Anklicken des Buttons „Produkt jetzt auf dein Handy laden“ erfolgt eine verbindliche Bestellung des Produktes durch den Kunden zu den auf der WAP-Seite genannten Konditionen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt dann entweder durch eine ausdrückliche Bestätigung seitens DieHandynauten, durch Zusendung des bestellten Produktes oder des WAP-Link zum Download des betreffenden Produktes zustande.

c) Bei Produkten, deren Abrechnung nach Zeitintervallen (z.B. „pro 5 Tage“ oder „pro Woche“) erfolgt, handelt sich um Abonnements.

d) Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 7 Tage) verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt wird, um eine weitere Abo-Periode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt erneut an.

3. Leistungen von DieHandynauten

a) Die Leistungspflicht von DieHandynauten umfasst ausschließlich die Versendung des Download-Link (WAP-Link) sowie die Bereithaltung des aktuell beworbenen Content zum Download. Der Download des betreffenden Content erfolgt über eine WAP-Verbindung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem gesondert nach dem jeweils gültigen Tarif des Kunden abgerechnet. Die Bereitstellung dieser WAP-Verbindung ist nicht Bestandteil der Leistung von DieHandynauten.

b) Soweit die Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die Produkte kostenpflichtig.

c) Eine Übersicht über den im Rahmen des Angebots der Produkte abrufbaren Content sowie Beschränkungen hinsichtlich des Abrufs einzelner Content-Arten (z.B. Spiele) ist der Webseite zu entnehmen. DieHandynauten behält sich vor, Art und Umfang des bereitgehaltenen Content und/oder seinen Nutzungsumfang sowie die entsprechenden Abo-Gebühren jederzeit für die Zukunft zu ändern. DieHandynauten wird dem Kunden vorab eine Änderungsmitteilung zukommen lassen. Soweit in dieser Mitteilung nichts anderes vermerkt ist, kann der Kunde innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Mitteilung der Änderung widersprechen. Im Falle des Widerspruchs endet das Abonnement mit Ablauf der Abo-Periode, in welcher der Widerspruch verschickt wurde. Andernfalls wird das Abonnement zum Beginn der nächsten Abo-Periode, die nach Ablauf der 4 Wochen beginnt, zu den neuen Bedingungen fortgesetzt.

4. Pflichten des Kunden

a) Die Nutzung der Produkte setzt voraus, dass der Kunde ein den technischen Anforderungen des betreffenden Produktes entsprechendes Mobiltelefon besitzt. Welche Telefone für das beworbene DieHandynauten- Produkt geeignet sind, ist entweder in der Bewerbung angegeben, über die DieHandynauten- Website abrufbar oder über die DieHandynauten- Hotline zu erfahren. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Vorfeld darüber zu informieren, ob sein Mobiltelefon für das von ihm gewünschte Produkt geeignet ist.

b) Der im Rahmen des DieHandynauten- Angebots abgerufene Content ist ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden bestimmt. Die Herstellung von Kopien des Content sowie seine Weitergabe an Dritte und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet.

Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch DieHandynauten angeboten werden oder zu denen DieHandynauten den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von DieHandynauten ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.

c) Der Kunde stellt sicher, dass kein Dritter Zugang zu den im Rahmen des Bestell-Vorgangs seitens DieHandynauten übersendeten Daten (z.B. SMS-Code) hat. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass ein Dritter solche Daten erlangt hat, sein Mobiltelefon gestohlen wurde oder verloren ging, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Accounts per E-Mail (unter Angabe seiner Mobiltelefonnummer) an info@zed.de oder per Telefon unter 0800 2001015 (kostenlos), zu veranlassen. Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von DieHandynauten zurückzuführen ist, muss der Kunde die Abrufe bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er DieHandynauten informiert und die Sperrung bei DieHandynauten veranlasst. ACHTUNG: Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung des Angebots durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.

d) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an DieHandynauten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei DieHandynauten, seinen Partnern oder Dritten auszulösen (z.B. Viren). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt, haben DieHandynauten sowie seine Partner das Recht, den Zugang des Kunden zu den Produkten sofort zu sperren, sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.

e) Die für den Abruf des Content anfallenden Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders (insbesondere für die WAP-Verbindung) trägt der Kunde selbst.

f) Durch die Inanspruchnahme der Leistungen von DieHandynauten bestätigt der Kunde, mindestens 16 Jahre alt zu sein oder die betreffenden Leistungen mit ausdrücklicher Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten zu nutzen.

5. Fälligkeit / Zahlung

a) Das Entgelt für die entsprechenden Produkte wird jeweils am Anfang der Abo-Periode fällig.

b) Bei Kunden mit Laufzeitverträgen erfolgt die Abrechnung der Produkte über die Rechnung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden. Bei Kunden mit Guthabenkarten (sogenannte „Pre-Paid-Karten“) erfolgt die Abrechnung direkt vom Pre-Paid-Karten-Guthaben.

6. Gewährleistung

a) Sollte der DieHandynauten- Service mangelhaft sein oder nicht die ausdrücklich garantierte Beschaffenheit aufweisen, kann der Kunde von DieHandynauten verlangen, innerhalb einer angemessenen Frist den mangelhaften Service nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen. Der Kunde kann entweder auf Nachbesserung oder Nachlieferung verwiesen werden, wenn ansonsten unverhältnismäßig hohe Kosten für DieHandynauten entstehen würden.

b) Sollten Nachbesserungen oder Nachlieferungen fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten sowie zusätzlich in beiden Fällen Schadensersatz oder ausschließlich Schadensersatz zu verlangen. Diese Rechte stehen dem Kunden auch ohne vorausgehende Fristsetzung zu, wenn eine Nachbesserung oder Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist oder DieHandynauten diese verweigert. Die Geltendmachung von Schadensersatz nach dieser Vorschrift ist auf die Fälle beschränkt, in denen der Mangel auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Kunden verletzt ist.

c) Die Mangelhaftigkeit des Produktes ist DieHandynauten unverzüglich unter Angabe der Mobiltelefonnummer, des abgerufenen Produktes bzw. Content sowie des Datums des Abrufs per E-Mail an info@zed.de, per Telefon an 0800 2001015 (kostenlos) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse anzuzeigen.

7. Verfügbarkeit der Leistungen

a) Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen kann die Webseite oder WAP-Seite von DieHandynauten bzw. einzelne Produkte vorübergehend nicht verfügbar sein. DieHandynauten ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden; eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Webseite oder WAP-Seite von DieHandynauten bzw. einzelner Produkte begründet keinen Mangel.

b) Die Bereitstellung der Webseite oder WAP-Seite von DieHandynauten bzw. einzelner Produkte erfolgt mittels Datenübertragung mittels Mobilfunk oder Internet; auf die Funktionsfähigkeit dieser Übertragungswege hat DieHandynauten keinen Einfluss. Insbesondere verfügt DieHandynauten selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einflussbereichs von DieHandynauten zu Übertragungsausfällen kommen, für die DieHandynauten keine Haftung übernehmen kann.

8. Datenschutz

a) DieHandynauten verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden nur, soweit dies für die Begründung, Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dies ist in jedem Fall die Mobilfunkrufnummer (MSISDN) sowie Inhalt, Datum und Uhrzeit der zum Vertragsschluss mit dem Kunden führenden Korrespondenz. Sofern sich der Kunde über die DieHandynauten- Webseite bzw. WAP-Seiten von DieHandynauten registriert, werden ggf. außerdem die weiteren dort abgefragten Daten gespeichert. Da diese Informationen für den Kunden nicht abrufbar sind, sollte der Kunde diese Daten selbst ebenfalls speichern.

b) Zur Bereitstellung der Produkte bedient sich DieHandynauten unter Umständen der Leistungen von Partnerunternehmen (insbesondere für technische Aufgaben). Um beispielsweise den Abruf eines Produktes bzw. von Content durch den Kunden zu ermöglichen oder die Produkte abzurechnen, kann es erforderlich sein, die Mobiltelefonnummer des Kunden an unsere Partnerunternehmen weiterzugeben. Dies erfolgt jedoch stets unter der Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

c) Mit der Nutzung der Produkte erklärt der Kunde, dass er an den von DieHandynauten angebotenen Leistungen interessiert und mit dem Erhalt von Informationen über diese Leistungen (insbesondere per SMS) einverstanden ist. Soweit der Kunde der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der Produktinformation nicht weiter zustimmt, kann dieser sein Einverständnis jederzeit per SMS mit dem Text "Out" an die Kurzwahl 72772, per E-Mail an info@zed.de, per Telefon unter 0800 2001015 (kostenlos) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse widerrufen. Eine Sperrung zukünftiger Produktinformationen ist jedoch nur bei Angabe der betreffenden Mobiltelefonnummer möglich.

9. Kündigung des Vertrages / Widerrufsrecht

a) Die DieHandynauten-Abonnements können von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ab Kündigung entstehen dem Kunden durch DieHandynauten keine weiteren Kosten. Der Kunde kann jedoch das bestellte Produkt auch nach der Kündigung bis zum Ende der laufenden Abo-Periode zu den bisherigen Konditionen weiter in Anspruch nehmen. Weitere Kosten können allerdings seitens seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders entstehen, wenn der Kunde nach Versand seiner Kündigung weiteren Content im Rahmen seines Abonnements abruft. Hierfür fallen die entsprechenden WAP-Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders an.

b) Die Kündigung eines DieHandynauten-Abonnements kann durch Versand einer SMS mit dem STOP-Keyword, das nach Vertragsschluss per SMS seitens DieHandynauten mitgeteilt wurde und zusätzlich auf der Handynauten- Webseite angegeben ist, an die Kurzwahlnummer 33733, per E-Mail info@zed.de, per Telefon unter 0800 2001015 (kostenlos) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer des Kunden zwingend erforderlich, sofern die Kündigung nicht per SMS erfolgt.

c) Da die aktuell angebotenen Produkte nicht zurückgesendet werden können und eine rückstandslose Löschung auf Seiten des Kunden nicht sichergestellt werden kann, besteht für diese DieHandynauten- Produkte nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.

11. Schlussbestimmung

a) Sollten einzelne Regelungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

b) Gerichtsstand ist Berlin Charlottenburg (Deutschland).